Fast 60 Stimmberechtigte haben am Mittwochabend an den sogenannten Rechnungsgemeindeversammlungen der politischen Gemeinde und der Schulgemeinde teilgenommen und erwartungsgemäss mit grossem Mehr die Jahresrechnungen 2022 genehmigt.
Nach einigen eher technischen Fragen zur Rechnung der politischen Gemeinde (deren Beantwortung eher harzig und nur dank der Unterstützung der Verwaltung mögliche war) gab vor allem eine Position zu reden: die Kosten für eine Machbarkeitsstudie für einen Personenlift bei der Arova Treppe. Der Unmut der Gemeinde war spürbar. Denn die Antwort auf die Frage, warum die Gemeinde eine solche Studie auf ihre Kosten durchführen liess, hat viele Anwesende nicht überzeugen können. Laut dem Gemeindeschreiber habe man diese Studie für die Fertigstellung des Verkehrsrichtplans dringend benötigt.
Die Antworten auf die beiden Fragen nach § 17 Gemeindegesetz wurden heruntergelesen (sie lagen unserem Verein ja schon vorab vor). Immerhin hat sich im Anschluss eine einigermassen lebhafte Diskussion ergeben. Beim Thema bessere Anbindung an den Schaffhauser ÖV hat sich gezeigt, dass der Gemeinderat durchaus aktiv geworden ist, eine Lösung aber ausserordentlich kostspielig wäre. Schade nur, dass darüber nicht schon früher pro-aktiv kommuniziert wurde. Auch am Mittwochabend blieb leider einiges unklar.
Immerhin scheint beim Thema Siedlungsstrategie nun etwas Tempo reinzukommen. Einen genauen Zeitpunkt für die Bildung des Begleitgremiums wollte der Gemeindepräsident immer noch nicht nennen…
Die Jahresrechnung der Schulgemeinde gab zu keiner Diskussion Anlass, so dass der formale Teil der GV rasch abgeschlossen werden konnte. Anschliessend präsentierte der Schulpräsident das Projekt “Familienergänzende Betreuung”. Unter der Führung der Schulgemeinde sollen Lösungen für die Betreuung sowohl von schulpflichtigen Kindern als auch von kleineren Kindern (was an sich zu den Aufgaben der politischen Gemeinde gehört) erarbeitet werden. Die Präsentation kann unter folgendem Link heruntergeladen werden.
https://www.schule-flurlingen.ch/familienergaenzende-betreuung/