A.o. Gemeindeversammlung 29. Oktober – sehr grosse Investition für Flurlingen!

Eine sehr grosse Investition für Flurlingen verdient besondere Aufmerksamkeit

Worum geht es in Kürze?

  • Eine ausserfamiliäre Kinderbetreuung trägt wesentlich zur Attraktivität von Flurlingen bei.
  • An der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 29. Oktober 2025 wird über einen Planungskredit für das Betreuungshaus (Anbau Schulhaus für Tagesstrukturen und Kita) von CHF 885’000 abgestimmt.
  • Falls der Planungskredit angenommen wird, soll im Frühling 2028 über den Baukredit von bis zu CHF 8.5 Mio. abgestimmt werden, in dieser Grössenordnung an der Urne.

Warum ist das wichtig?

  • Dies ist eine sehr grosse Investition für Flurlingen und verdient besondere Aufmerksamkeit.
  • Wichtig ist, dass viele Stimmberechtigte an der Gemeindeversammlung teilnehmen, damit ein möglichst klares, repräsentatives Bild entsteht.
  • Die Argumente für das Projekt können dem ausführlichen Beleuchtenden Bericht entnommen werden. Viele Fragen und kritische Haltungen wurden an der Informationsveranstaltung vom 1. Oktober eingebracht, wie etwa die Auswirkungen auf den Gemeindesteuerfuss (die Investitionen, Kapitalkosten und Betriebskosten entsprechen je nach gewählter Variante einer Erhöhung von 10 bis 20%), eine vermisste gesamtheitliche Planung, die Variantenplanung unter falschen Annahmen. Siehe dazu den Bericht der Schaffhauser Nachrichten.

 

Ausgangslage

Flurlingen benötigt zusätzliche Räume für die schulergänzende Betreuung (Mittag, vor/nach der Schule). Für Kinder im Vorschulalter gibt es bisher gar keine Betreuungsplätze in Flurlingen – Familien sind auf Nachbargemeinden angewiesen.

Lösung und Kosten

  • Anbau ans bestehende Schulhaus:
    • 3 Stockwerke ohne Kita CHF 5.5 Mio. (Kostengenauigkeit +/- 25%; bzw. CHF 4.1 – 6.8 Mio.)
    • 4 Sockwerke mit Kita CHF 6.8 Mio. (Kostengenauigkeit +/-25%; bzw. CHF 5.1 – 8.5 Mio.)
  • Betriebskosten jährlich: rund CHF 500’000 (ohne Kita) bzw. CHF 760’000 (mit Kita bei 22 Plätzen).
  • Planungskredit: CHF 780’000 (ohne Kita) bzw. CHF 885’000 (mit Kita).
  • Die Totalkosten (Planungs- und Baukredit) können somit durchaus CHF 9.385 Mio. betragen.

 

Informationsveranstaltung vom 1. Oktober 2025

An dieser Veranstaltung stellten Primarschulpflege und Gemeinderat das geplante Betreuungshaus im Detail vor – Bedarf, Betriebskonzept, Projekt, Vorgehen. Viele Anwesende nutzten die Möglichkeit, Fragen zu stellen und kritische Punkte einzubringen. Die wichtigsten Themen und Diskussionspunkte:

  • Zuerst ganzheitlich planen – Es solle zuerst die Siedlungsstrategie für das Rheintalareal (inkl. Schulanlagen) ausgearbeitet werden. Zudem brauche es zuerst eine Investitionsplanung über alle grossen Vorhaben (Eiserner Steg, Rheintal, Verkehr, altersgerechtes Wohnen etc.). Auch der Kindergarten Aussergründen solle einbezogen werden – der Verkauf und zusätzliche Steuergelder würden substanziell zur Finanzierung des Betreuungshauses beitragen.
  • Machbarkeitsstudie solle wiederholt werden – In der ursprünglichen Machbarkeitsstudie wurden Varianten zwischen CHF 0.5 und CHF 3.5 Mio. geprüft. Die damals favorisierte Variante wurde auf CHF 2.25 Mio. geschätzt. Da die Schätzung offensichtlich substanziell zu tief war, seien die damals verworfenen Varianten erneut zu prüfen.
  • Bedarf sei nicht ganz nachvollziehbar – Im beleuchtenden Bericht wird von einem klaren Bedarf ausgegangen. Das wurde jedoch in Frage gestellt. Und der Punkt sei insofern wichtig, als die Gemeinde die Mehrkosten tragen würde, wenn die prognostizierten Nutzerzahlen nicht eintreffen würden.
  • Dimension des Baus – Bei der Machbarkeitsstudie war von 600 m² die Rede, nun sind es 1’440 m². Kritiker bezeichneten dies als überdimensioniert oder gar «Luxus», auch wenn die Räume zusätzlich schulisch genutzt werden könnten.
  • Zeitpunkt der ausserordentlichen Gemeindeversammlung – Im Raum stand auch die Frage, warum nicht die ordentliche Versammlung im Januar genutzt werde, die erfahrungsgemäss besser besucht werde. Es bestehe die Gefahr, dass der Planungskredit angenommen werde, der Baukredit später aber (wie beim Rheintalsaal) abgelehnt wird – und bereits wieder gegen 1 Million Franken «verloren» wären.
  • Verkehrs- und Parkplatzsituation – Bereits heute sei die Situation schwierig. Die Behörden haben zugesagt, das Problem ernst zu nehmen und nach einer guten Lösung zu suchen.
  • Zwischenlösungen – Die Eröffnung ist für 2029/2030 geplant. Darum wurde auch gefragt, ob kurzfristig nicht auch Übergangslösungen möglich seien (z.B. Container oder Nutzung von Räumen im Rheintal). Damit würde man auch Zeit für eine ganzheitliche Planung gewinnen.

 

Ausserordentliche Gemeindeversammlung vom 29. Oktober 2025

Liebe Mitglieder, die Situation ist komplex. Der Bedarf ist sichtbar und eine eigene Kita würde Flurlingen sicher attraktiver machen. Gleichzeitig sind Kosten, Dimension und Zeitpunkt kritisch zu hinterfragen. Darum: Kommt an die Gemeindeversammlung am 29. Oktober, bildet Euch eine Meinung und stimmt ab. Jede Stimme zählt! Nur wenn viele teilnehmen, ist das Resultat repräsentativ.

Man muss sich allerdings bewusst sein, dass an einer Gemeindeversammlung nie eine Stimmbeteiligung erreicht wird, die auch nur annähernd an jene von Urnenabstimmungen herankommt. Unter diesen Umständen besteht die Gefahr, dass – wie beim Rheintalsaal – dem Planungskredit an der Gemeindeversammlung zugestimmt und der Baukredit an der Urne abgelehnt wird. Um das zu verhindern, bietet das Gemeindegesetz die Möglichkeit, eine nachträgliche Urnenabstimmung über einen Beschluss der Gemeindeversammlung zu beantragen. Dafür braucht es die Zustimmung von einem Drittel der anwesenden Stimmberechtigten.

An dieser Stelle sei auch betont, dass das Projektteam dieses für Flurlingen bedeutende Vorhaben mit ausserordentlichem Engagement und grosser Leidenschaft vorantreibt – dafür gebührt ihm ein herzliches Dankeschön.